FDP-Kreisverband Vogtland -
Wo sind Zusammenschlüsse sinnvoll?
Die Landesregierung versucht mit Bonuszahlungen den Städten und Gemeinden freiwillige Zusammenschlüsse schmackhaft zu machen. Auch im Vogtland wird derzeit heftig darüber debattiert, wer sich am besten mit wem zusammen schließen sollte. Auch innerhalb der FDP wird dieses Thema diskutiert. So trafen sich die Mühltroffer Stadträte Hans-Joachim Graap und Ulrich Weiß mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Joachim Günther und dem Syrauer Bürgermeister Achim Schulz. Mühltroff hat in puncto Zusammenschluss mehrere Optionen. Am wahrscheinlichsten ist ein Zusammengehen mit Pausa. Mit dem Erdachsenstädtchen unterhält Mühltroff bereits eine Verwaltungsgemeinschaft. Aber auch eine Fusion mit Leubnitz, Mehltheuer und Syrau ist möglich. Mit diesen Gemeinden verbindet Mühltroff der Schulverband Rosenbach. Die FDP stellt im Mühltroffer Stadtrat die stärkste Fraktion. (24. August 2010)
Rotschau und Rocov werden Partner
Das vogtländische und das tschechische Rotschau sind jetzt auch offiziell Partner. Reichenbachs OB Dieter Kießling (rechts) und Rotschaus Ortsvorsteher Veit Bursian (Mitte) unterzeichneten jetzt einen Partnerschaftsvertrag mit Rocovs Bürgermeister Vaclv Trylc (links). Nach dem offiziellen Akt führte Herr Trylc die Gäste durch den Ort. Besichtigt wurden das ehemalige Augustinerkloster in Dolni Rocov mit der Wallfahrtskirche „Maria Himmelfahrt“. Dieter Kießling zeigte auf Bitten der Gastgeber sein Können an der Orgel. Und weil in der Region um Rocov das größte Hopfenanbaugebiet Tschechiens liegt, bekamen die Gäste aus dem Vogtland später auch gleich noch einen kleinen Einblick in die Hopfenproduktion. Rocov hatte sich übrigens auch an der Landesgartenschau in Reichenbach vergangenes Jahr mit einem Themengarten „Hopfen“ beteiligt.
Tiefe Betroffenheit
Wir trauern um unsere Parteifreunde Dr. Hans-Hendrik Wurlitzer aus Neundorf und Günter Geipel aus Theuma. Dr. Wurlitzer war über viele Jahre aktiv im Kreisverband tätig und langjähriges Mitglied des Ortschaftsrates Neundorf. Günter Geipel war über viele Jahre Mitglied der FDP-Fraktion im Gemeinderat Theuma. Wir werden beiden ein ehrendes Gedenken bewahren.
Der FDP-Kreisvorstand Vogtland
Lothar Wolf feiert 70. Geburtstag
Lothar Wolf, Mylaus erster frei gewählter Bürgermeister nach der Wende, wird heute 70 Jahre alt. Er ist einer, der sich gesellschaftlich engagiert und über viele Jahre hinweg ehrenamtliche Arbeit leistet. Der Geschäftsführer der ehemaligen Firma Vogtlandguss Netzschkau fungierte ab 1990 19 Jahre lang als Stadtrat Mylaus. Er engagiert sich zudem im Förderverein Burg Mylau und gemeinsam mit seiner Frau Monika im Hospizverein. Lothar Wolf ist Mitglied des Kreisvorstandes der FDP Vogtland und Vorsitzender des FDP-Regionalverbandes Nördliches Vogtland. „Lothar Wolf ist einer, den man nicht lange bitten muss, wenn es darum geht, gemeinnützige Projekte anzuschieben. Wann immer er gebraucht wird, ist er da. Dafür möchte ich ihm heute Dank sagen. Unsere Gesellschaft braucht noch viel mehr Menschen wie ihn. Leute, die bereit sind, sich einzusetzen – ehrenamtlich, ohne dabei auf die Zeit zu achten und die oft genug auch private Bedürfnisse für gesellschaftliche Interessen hinten an stellen“, so der Bundestagsabgeordnete Joachim Günther. (8. 7. 2010)
Naturlehrpfad an der Göltzsch eröffnet
"Ich freue mich, dass es so viele private Initiativen gibt, um die Tourismusregion Vogtland noch attraktiver zu gestalten", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim Günther während der Eröffnung des Naturlehrpfades an der Göltzsch. Wissenswertes über die Natur, die Landschaft sowie die Tierwelt am Ufer und im Wasser ist auf 33 Informationstafeln zu erfahren. Aufgestellt wurden diese zwischen Mühlwand und Schneidenbach. Der Weg entlang der Göltzsch wurde von ABM-Kräften und Mitarbeitern der Firma "Landurlaub Käppel" angelegt. Die Tafeln sponserten Privatleute und Vereine. Touristen sollen durch dieses zusätzliche Angebot ans Göltzschufer gelockt werden. Es gibt in dem Bereich einige Möglichkeiten, gerade für Kinder, sich im Fluss zu vergnügen. Man kommt an der Stelle vorbei, an der das Göltzsch-Gold liegen soll. Es gibt eine Höhle zu entdecken. Auf dem nahe gelegenen Floßteich kann man Piraten-Abenteuer erleben.
Demonstration für Erhalt der Arbeitsplätze
Einige Tausend Vogtländer demonstrierten am 22. Juni auf dem Plauener Altmarkt für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze in der Region. In einem Sternenmarsch waren zuvor die Beschäftigten von Neoplan, MAN-Roland, Nema Netzschkau und Philips durch die Stadt gezogen. Ihre Arbeitgeber planen, Teile der Produktion nach Polen zu verlagern bzw. den Standort im Vogtland zu schließen. "Firmen, die
gewinnbringend arbeiten, sollten erhalten bleiben. Auch wenn es weiter östlich kurzzeitig mehr Fördermittel für die gleiche Produktion gibt", sagt Joachim Günther. Deshalb schloss er sich den Demonstranten auf dem Altmarkt an.
Dr. Schuster nimmt Arbeit auf
Dr. Hans-Jürgen Schuster hat heute offiziell seine Arbeit im Sächsischen Landtag aufgenommen. Zu Beginn der 17. Plenartagung wurde er durch Landtagspräsident Matthias Rößler willkommen geheißen. Die erste Amtshandlung Dr. Schusters im Landtag war die Wahl der sächsischen Mitglieder der 14. Bundesversammlung, die am 30. Juni in Berlin mitentscheiden werden, wer neuer Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird. Dr. Schuster war unmittelbar nach der Landtagswahl im August 2009 schwer erkrankt und konnte sein Mandat deshalb nicht eher wahrnehmen. Er unterhält in Plauen, Neundorfer Straße 28, ein Wahlkreisbüro. Seine Mitarbeiterin Helga Löffler ist dort wochentags unter Telefon 03741/468253 für Bürgerfragen von 8 bis 14 Uhr erreichbar.
Bundesregierung will sparen
Während der zweitägigen Kabinettsklausur einigten sich CDU/CSU und FDP auf Einsparungen in Höhe von 11,2 Milliarden Euro im Haushalt für 2011. Der Wiederaufbau des Berliner Schlosses wurde auf 2014 verschoben. 5 Milliarden Euro sollen bei der Wirtschaft, 5 weitere Milliarden Euro beim größten Haushaltsposten, dem des Ministeriums für Arbeit und Soziales, gespart werden. Auch im Verwaltungsbereich sind Einsparungen geplant.
Das Sparprogramm in ZahlenErläuterungen zum Sparprogramm aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion
Wunderbarer Tag der Vogtländer in Markneukirchen
Zum 14. Mal wurde der Tag der Vogtländer gefeiert. Zum 2. Mal fand er an diesem Wochenende in Markneukirchen statt. Dort war das Fest ursprünglich einmal ins Leben gerufen worden. Die Markneukirchener hatten dieses Jahr doppelten Grund zum Feiern. Denn vor 650 Jahren wurde ihre Stadt erstmals urkundlich erwähnt. Während eines prachtvollen Festumzuges, bei dem Manfred Meixner die Schar der Stadträte anführte, zeigte Markneukirchen
deshalb, wie sich der Ort über die Jahrhunderte entwickelte. Und natürlich präsentierte sich das aktuelle Handwerk und Gewerbe. So wurde eine Riesengeige vorgestellt, hinter der der Bogen in Überlänge hergetragen werden musste.
4500 Teilnehmer bei den Vogtlandspielen
4500 Teilnehmer wurden während der 7. Vogtlandspiele gezäht. Ein gutes Ergebnis, wie Kreissportbund-Chef Steffen Fugmann einschätzt. Nach einer Eröffnung im Regen konnten sich zum Beispiel die 365 Starter in den Leichtathletik-Disziplinen in Falkenstein am Wochenende über schönes Wetter freuen. In der Rodewischer Vogtlandhalle traten 160 Judokas gegeneinander an. Die Wettkämpfe im Wasserball (im Waldbad Brunn war noch zu kalt) und Golf (die Anlage in Pöhl stand unter Wasser) wurden verschoben.
Joachim Günther als Mitglied des Sportausschusses hatte natürlich an der Eröfnung der Vogtlandspiele teilgenommen. Er freut sich bereits auf die nächsten spannenden Wettkämpfe. Wo allerdings 2012 die Vogtlandspiele ausgetragen werden, ist noch offen. Einiges spricht für Reichenbach.
Zum Rücktritt Horst Köhlers
Nach dem Rücktritt Horst Köhlers fordert der FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim Günther eine neue Wertediskussion in Deutschland. Es könne nicht sein, dass sich der höchste Repräsentant des Landes gegen konstruierte Vorwürfe wehren muss. Mit Horst Köhler verliert Deutschland einen Wirtschaftsexperten, der sich auch konstant sozial engagiert hat.
Pressemitteilung lesen
Wirtschaftsminister zu Gast
Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok war auf Einladung des FDP-Bundestagsabgeordneten Joachim Günther und der IHK Plauen am 31. Mai im Vogtland zu Gast. Auf der Tagesordnung standen Betriebsbesuche bei Catgut Markneukirchen und dem VSTR Rodewisch sowie ein "Runder Tisch der Wirtschaft" in Plauen.
Mehr zum Betriebsbesuch bei Catgut MarkneukirchenMehr zum Betriebsbesuch beim VSTR
Klausurtagung
„Wir müssen Wort halten und - wenn es nicht anders geht - auch die Koalitionen in Land und Bund verlassen“, sagte der FDP-Kreisvorsitzende Joachim Günther unter dem Applaus der Anwesenden während der Klausurtagung des Kreisvorstandes mit Abgeordneten verschiedener Gremien. Auf keinen Fall dürften im Bund Steuererhöhungen mitgetragen werden, im Land auf keinen Fall die Kürzungen im Bildungsbereich, so Günther. Wenn man sich anschaue, wofür in den vergangenen Jahren binnen Milliardenbeträge "gefunden" wurden, könne keiner ernsthaft erwarten, dass der Steuerzahler an Einnahmeproblem glaube und weitere Steuererhöhungen toleriere. „Wir haben ein Ausgabeproblem in Deutschland. Und da müssen wir endlich ran.“ Günther führte hier die Sozialausgaben an, die sich die Bundesrepublik leiste und die 52 Prozent des Bundeshaushaltes ausmachen. Und er nannte in dem Zusammenhang den neuesten Seehofer-Coup. Bayerns Ministerpräsident konnte in Berlin so viel Druck erzeugen, dass sich die Bundesregierung entschloss, das Personal der Bundesanstalt für Arbeit um 3000 Beschäftigte aufzustocken. „Natürlich gibt es nach der Quelle-Pleite im Nürnberger Raum derzeit Probleme. Aber die Aufstockung von Personal in der Arbeitsagentur ist der falsche Schritt“, so Joachim Günther. Er plädiert dafür, die Bundesagentur-Zentrale abzuschaffen. Die Arbeitsämter vor Ort sollen den Kreisen unterstellt und so abgespeckt werden, dass sie effektiv arbeiten können. Das sei wesentlich sinnvoller als aufgeblähte Behördenapparate.
Die Fraktion der FDP im Stadtrat der Stadt Plauen verfügt seit dieser Woche wieder über einen kompletten Fraktionsvorstand. Auf ihrer Sitzung am 25. Mai 2010 wählte die Fraktion Kerstin Knabe zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Die 49-jährige Unternehmerin, Geschäftsführerin der in Straßberg ansässigen Firma SCB GmbH & Co.KG, tritt in diesem Amt die Nachfolge von Dr. Hans-Jürgen Schuster (59) an, der nach seiner Wahl in den Sächsischen Landtag sein Stadtratsmandat niederlegte. Kerstin Knabe ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Söhne. Sie wurde im Juni 2009 erstmals in den Plauener Stadtrat gewählt. Außerdem vertritt Kerstin Knabe die FDP seit 2008 auch als Kreisrätin im Kreistag des Vogtlandkreises.
Weiterhin wählte die FDP-Fraktion Thomas Haubenreißer (39) zum Parlamentarischen Geschäftsführer. Der selbstständige Unternehmer, Geschäftsführer der Haube GmbH, ist verheiratet und Vater dreier Kinder. Thomas Haubenreißer gehört dem Stadtrat bereits seit dem Jahre 2004 an.
mehr dazu
Radweg in Syrau eingeweiht
Frank Petzoldt vom Plauener Straßenbauamt, Bundestagsabgeordneter Joachim Günther und Bürgermeister Achim Schulz (von links) gaben am 12. Mai den Radweg von Syrau ins Gewerbegebiet "Schöpsdrehe" frei. "Seit 1928 wünschen sich die Syrauer, dass die Straßenbahn von Plauen bis in ihren Ort fährt. Das Ziel ist noch immer nicht erreicht. Doch zumindest können wir von heute an zu Fuß oder per Rad sicher zum Einkaufen in den Plauen-Park bzw. ins Gewerbegebiet Schöpsdrehe gelangen", sagte Achim Schulz. Viele Syrauer nutzten die offizielle Einweihung des knapp zwei Kilometer langen, parallel zur Bundesstraße führenden Radweges, um eine erste Spazierfahrt auf der asphaltierten Strecke zu unternehmen. Vorgestellt wurden während der Einweihung auch die beiden Elektrofahrräder, die künftig von jedermann an der Drachenhöhle Syrau ausgeliehen werden können. Im gesamten Vogtland und dem angrenzenden Ostthüringen soll nach und nach ein Netz von Verleihstationen für Elektrofahrräder aufgebaut werden. An jeder Ausleihstation - dazu in einigen Gaststätten und Geschäften - soll man außerdem den Akku seines Rades tauschen können, so dass man das Vogtland mit dem Rad auch mehrere Tage lang erkunden kann, ohne zwischendurch an die Ausgangsstelle zurückkehren zu müssen.
Am 11. Mai 2010 besuchte Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, Hochschulexperte der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, den Plauener Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer. In dem Gespräch ging es unter anderem um die Staatliche Studienakademie Plauen. Diese hat sich das Ziel gesetzt, sowohl ihre Studienkapazitäten und als auch den Standort an sich auszubauen. Die Staatliche Studienakademie Plauen ist einer von sieben Standorten der Berufsakademie Sachsen.
mehr dazu
Rettungspaket für Griechenland
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weiß, viele von Ihnen sind entsetzt darüber, dass sich Deutschland nun an der Rettungsaktion für Griechenland beteiligen wird. Jeder fragt sich, ob Deutschland nicht doch viel mehr als die jetzt avisierten 22,4 Milliarden Euro wird aufbringen müssen.
In einer Anhörung des Haushaltsausschusses hat Prof. Dr. Weber, Präsident der Deutschen Bundesbank, erklärt: "Griechenland hat über viele Jahre grob und unverantwortlich gegen europäische Vereinbarungen und Vorgaben verstoßen. Die Haushalts- und Wirtschaftspolitik war den Stabilitätserfordernissen eines gemeinsamen Währungsraumes nicht angemessen..."
Ich bin - wie vermutlich auch Sie - tief erschüttert darüber, dass erst jetzt die dramatische Situation bekannt wird. Von den Bundesfinanzministern früherer Regierungen hätte ich erwartet, eher umfassend informiert zu werden. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwähren, dass das Wissen über die erheblichen Zahlungsschwierigkeiten Griechenlands den Bundesfinanzministern Hans Eichel und Peer Steinbrück durchaus bekannt gewesen waren.
Es war eine politische Entscheidung, Griechenland seit dem 1. Januar 2001 in die Euro-Gruppe zu nehmen. Es stellt sich immer mehr die Frage, ob schon damals beim Beitritt das griechische Finanzsystem erheblich gefährdet war. Nach meiner Auffassung hat die vom Bundesfinanzminister Hans Eichel und Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie von der rot-grünen Koalition im März 2005 gewollte flexiblere Auslegung des Euro-Stabilitätspaktes erheblichen Schaden angerichtet und Griechenland mit in die Situation geführt, mit der sich der Deutsche Bundestag heute beschäftigen musste. Umso beschämender empfinde ich das Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten.
Ihr
Joachim Günther, MdB
Weitere Fakten und Hintergründe zum Thema lesen
Ortsgruppe mit neuem Vorstand
Die Ortsgruppe Bad Elster wählte am 6. Mai 2010 einen neuen Vorstand. Ohne Gegenstimmen wurde Kreis- und Stadtrat Dr. Detlef Schlott zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter ist Bernd Stadler, Schriftführer Thomas Steiger, Kassiererin Ruth Meyer.
FDP beteiligt sich an Typisierungsaktion
Mit 14 hat man das Leben eigentlich noch vor sich. Das der 14-jährigen Frauke aus Kottengrün wird jedoch zu Ende sein, wenn sie nicht bald eine Knochenmark-Spende bekommt. Frauke hat Leukämie und hofft in der Uni-Klinik Jena darauf, dass im Zuge einer groß angelegten Typisierungsaktion des DRK-Blutspendedienstes geeignetes, Leben rettendes Knochenmark gefunden wird. Im Umfeld der Betroffenen, also in Fraukes Fall im Vogtland, sei die Wahrscheinlichkeit am größten, dass ein geeigneter Spender gefunden wird, sagen Experten. Deshalb lassen sich auch viele Parteifreunde überprüfen. So wie Helga Löffler (Foto). Die stellvertretende Kreisvorsitzende zeigt es an: Typisierung - das ist nur ein kleiner Pieks (und natürlich ein wenig Papierkram). Typisieren lassen können sich 18- bis 55-Jährige Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr in der DRK-Blutspendezentrale in der Plauener Röntgenstraße.
Die demografische Entwicklung in Sachsen sei besorgniserregend. Wurden 1990 noch 5 Millionen Einwohner gezählt, so schätze man, dass 2020 nur noch 4 Millionen Menschen in Sachsen leben werden. Im Vogtland werde der Bevölkerungsverlust voraussichtlich 12 Prozent betragen. Lege man diese Zahlen zu Grunde, hätte Sachsen eine viel zu aufgeblähte Verwaltung. Justizminister Dr. Jürgen Martens zeigte nun in einer Liberalen Runde in der „Goldenen Höhe“ Treuen auf, welche Maßnahmen nach gezielter Aufgabenkritik angegangen werden können, um verträglichere Strukturen zu schaffen.
mehr dazu
4 Grundschulen (Mühltroff, Reumtengrün, Oberlosa, Ellefeld) und 1 Mittelschule (Bad Elster) haben die gesetzlich vorgeschriebene Mindestschülerzahl bei den Anmeldungen zur Klassenstufe 1 bzw. 5 nicht erreicht. Um die nun drohenden Schulschließungen abzuwenden, haben Kreisvorstand und Kommunalpolitiker einen Vorschlag erarbeitet und der FDP-Landtagsfraktion übergeben. Es handelt sich dabei um eine Ergänzung des Schulgesetzes.
mehr dazu
Tag der erneuerbaren Energien mit Minister Morlok
Ein voller Erfolg war der „Tag der erneuerbaren Energien“, der am 24. April - organisiert von IHK und Landratsamt - im Vogtlandkreis stattfand. Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok traf während verschiedener Veranstaltungen in Plauen und Reichenbach mit vogtländischen Unternehmern zusammen, die seit Jahren auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien Leistungen und Produkte anbieten. Morlok sagte während einer Rede in Plauen, er sei froh, dass Sachsen gerade bei der Herstellung von Solar– und Photovoltaik-Anlagen eine Vorreiterrolle in Deutschland übernommen habe. Auf dem Plauener Markt erläuterten Unternehmer den Vogtländern, welche erneuerbaren Energien man sich zu Nutze machen kann - von Sonnenenergie bis Erdwärme. Auch Elektrofahrräder wurden vorgestellt. Der Kreis plant, flächendeckend Ausleihstationen für Elektrofahrräder aufzubauen. Minister Morlok reiste nach der Messe-Besichtigung in Plauen weiter nach Reichenbach, wo er die Biogasanlage der Reichenbacher Agrargenossenschaft anschaute, mit der seit Jahren Strom erzeugt und mit der Abwärme der Biogasanlage u. a. das Krankenhaus in der Stadt beheizt wird.
Ortsgruppe Stützengrün feiert 20.
6 der Gründungsmitglieder stoßen auf eine gute Zukunft an 
Joachim Günther gratulierte herzlich 12 Stützengrüner waren 1990 dem Aufruf "Bürger kommt zur FDP" gefolgt. Nun konnte die Ortsgruppe 20. Geburtstag feiern. Ortsgruppenchef Wilhelm Görler erinnerte in seiner Rede an die Anfänge. Noch gab es keine vereinigte liberale Familie, deshalb halfen die Hofer Liberalen bei der Vorbereitung der ersten Wahlen, zu denen die Stützengrüner FDP 33 Prozent der Stimmen bekam und 6-Mann-stark in den Gemeinderat einzog. In der Stollmühle, in der der runde Geburtstag gefeiert wurde, konnten die Liberalen Stützengrüns auch prominente Politiker begrüßen, so Angela Merkel (als sie noch Ministerin war) und Wolfgang Mischnick. Mit Blick auf die aktuellen Probleme in Bund und Land sagte Görler Richtung MdB Joachim Günther und MdL Tino Günther: "Die Leidensfähigkeit der Basis ist endlich."
In seiner Rede räumte Joachim Günther Anfangsschwierigkeiten der Koalition aus CDU/CSU und FDP im Bund ein. Er erläuterte, dass in den Parlamenten oft nicht ein Kampf der Parteien, sondern der Regionen in bestimmten Punkten geführt werde. Deshalb bedürfe es einer starken, aktiven Basis. "Wenn wir ernst genommen werden sollen - in Berlin und Dresden, müssen wir uns an unsere Versprechen halten."
URL dieser Seite: http://www.fdp-vogtland.de/
