Kreisrat Björn Fläschendräger fordert Klarheit über Auswirkungen ausgefallener Eigenkapitalverzinsung des Kreiskrankenhauses Rodewisch

Kreisrat Björn Fläschendräger hat in einer formellen Anfrage beim Landratsamt Vogtlandkreis Auskunft über die finanziellen Folgen der vom Kreistag beschlossenen Aussetzung der Eigenkapitalverzinsung des Kreiskrankenhauses Rodewisch eingeholt.

Hintergrund der Anfrage ist ein mehrheitlicher Beschluss des Kreistages vom 12. Juni 2025, der festlegte, dass das Klinikum Obergöltzsch Rodewisch für das Jahr 2024 keine Eigenkapitalverzinsung in Höhe von rund 535.000 Euro an den Vogtlandkreis abführen muss. Dieser Betrag war ursprünglich im Kreishaushalt für freiwillige Leistungen – etwa in den Bereichen Sport, Kultur und Soziales – eingeplant.

Fläschendräger stellte in seiner Anfrage zwei Kernfragen:

1.    Welche konkreten Auswirkungen hat der entstehende Fehlbetrag auf den Kreishaushalt – insbesondere auf die freiwilligen Leistungen?
2.    Welche Folgen wären bei einer erneuten Aussetzung der Eigenkapitalverzinsung für das Folgejahr zu erwarten?

In ihrer Antwort erläuterte die Fachbereichsleitung Haushalt des Landratsamtes, dass der Kreishaushalt 2024 nun Mindererträge und die Finanzrechnung 2025 Mindereinzahlungen in der genannten Höhe verzeichnet. Zwar seien die entsprechenden Ausgabeermächtigungen für gemeinnützige Zwecke weiterhin im Haushaltsplan enthalten, jedoch sei eine stetige Prüfung der Liquiditätsentwicklung erforderlich. Eine Kürzung der freiwilligen Leistungen sei aus heutiger Sicht nicht begründbar, dennoch könne es mittelfristig zu Einschränkungen kommen, sollte sich die Haushaltslage weiter verschärfen.